Eine weitere Reihe russischer Online-Krypto-Börsen in Russland droht nach einer aktuellen Entscheidung eines Regionalgerichts die Schließung. Die auf ihren Websites veröffentlichten Informationen wurden für illegal erklärt, was bedeutet, dass die Telekom-Aufsicht des Landes den Zugang zu ihren Plattformen sperren kann.
Roskomnadzor könnte gesperrte Krypto-Börsen vom Netz nehmen
Eine Reihe von Websites, die Optionen zum Tauschen, Auszahlen und Übertragen von Kryptowährungen über verschiedene Zahlungsmethoden anbieten, könnten von der russischen Telekom-Regulierungsbehörde Roskomnadzor gesperrt werden, wenn ihre Betreiber die illegalen Webseiten nicht löschen. Die Gefahr für die Online-Krypto-Plattformen resultiert aus einer Gerichtsentscheidung, die ihre Inhalte als verboten einstuft.
Anfang September bestätigte das Kushnarenkovsky Bezirksgericht in Baschkortostan, einer Republik der Russischen Föderation, dass die von ihnen verbreiteten Informationen nach geltendem Recht verboten sind, berichtete Forklog. Das Register gesperrter russischer Websites, das von der Nichtregierungsorganisation Roskomsvoboda geführt wird, listet 17 von der Entscheidung betroffene Seiten auf.
In seiner Entscheidung stellt das Regionalgericht fest, dass die Plattformen in all diesen Fällen kostenlosen Zugang ohne Registrierung ermöglicht haben. „Jeder Benutzer kann sich mit dem Inhalt vertraut machen und die Materialien in elektronischer Form kopieren. Es gibt keine Einschränkungen für deren Übertragung, Vervielfältigung und Verbreitung”, betonte das Bezirksgericht.
Laut Digital Rights Center, einer von den Betreibern von sechs der Krypto-Börsen beauftragten Anwaltskanzlei, waren die Eigentümer der Websites vom Gericht überhaupt nicht vorgeladen worden. Sarkis Darbinyan, geschäftsführender Partner der Kanzlei, erklärte, dass die Seiten offenbar auf dem Krypto-Börsen-Aggregator Bestchange.ru identifiziert worden seien.
In den letzten Jahren waren Websites mit Inhalten zu Bitcoin und Krypto-Dienstleistungen in Russland häufig von restriktiven Maßnahmen betroffen. Roskomnadzor blockierte Bestchange.ru mehrfach, aber der Zugang zu der beliebten Seite wurde schließlich wiederhergestellt. Im März 2020 fügte die Behörde sechs Krypto-Seiten zu ihrem Register gesperrter Internetquellen hinzu, und im Juni dieses Jahres gab ein Gericht in der Region Perm seine Entscheidung bekannt, mehrere Krypto-Handelswebsites zu sperren.
Anwälte des Digital Rights Center bereiten nun offizielle Beschwerden vor, mit der Absicht, die vollständige Aufhebung der Gerichtsentscheidung zu erwirken. „Offenbar wollen die Staatsanwälte nicht akzeptieren, dass das Gesetz über digitale Vermögenswerte bereits verabschiedet wurde und der Gesetzgeber nicht den Weg eines vollständigen Verbots von Kryptowährungen gegangen ist, sondern nur die Möglichkeiten ihrer Nutzung und ihres zivilrechtlichen Umlaufs eingeschränkt hat”, schlussfolgerte Darbinyan.